Die Protestierenden bauten Konstrukte auf.
Die Polizei entfernte die Demonstrierenden ...
... mit Seiltechnikern der Wega.
Anschließend zerlegte die Polizei die selbstgebauten Konstrukte mit Motorsäge ...
... und Flex.
Die Menschen wurden anschließend weggetragen.
37 Personen, davon 17 volljährige Männer, sind laut Innenministerium am Dienstag per Flugzeug aus Österreich nach Afghanistan abgeschoben worden. Im Vorfeld hatte es heftige Kritik an dem Frontex-Flug von Stockholm über Wien nach Kabul gegeben. In Afghanistan herrsche Krieg, man könne keine Menschen dorthin bringen, lautete die Meinung von Rechtsexperten sowie Unterstützerinnen und Unterstützern. Die Einschätzung der Lage in Afghanistan entspreche jener der europäischen Asylagentur, heißt es aus dem Innenministerium. Ob den Abgeschobenen bei ihrer Rückkehr eine Gefahr drohe, sei in jedem Einzelfall geprüft worden.
Dienstagmittag blockierten rund 70 Aktivistinnen und Aktivisten wegen des Abschiebeflugs die Ausgänge des Polizeianhaltezentrums Roßauer Lände in Wien. Einige Aktivisten ketteten sich mit mit Fahrradschlössern an Metallgeländer oder bauten Holz- und Metallkonstruktionen auf, an die sie sich in mehreren Metern Höhe ketteten.
Die Abschiebung fand schließlich wie geplant statt, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch. Neben Österreich und Schweden hätten sich auch Bulgarien, Belgien, Luxemburg, Ungarn und die Slowakei an der Abschiebung beteiligt. Elf der aus Österreich abgeschobenen Afghanen seien aufgrund von Straffälligkeit rechtskräftig verurteilt worden.
Schlösser aufgeflext
Ursprünglich hatte die Polizei laut einem Sprecher nur mit einer genehmigten Kundgebung beim Oskar-Morgenstern-Platz um 15 Uhr gerechnet. Doch bereits ab Mittag wurde sehr rasch eine Spontandemo inklusive Holz- und Metallkonstruktionen aufgebaut, an die sich in mehreren Metern Höhe zumindest vier Aktivisten ketteten. Obwohl die Polizei mehrmals per Durchsage die Protestaktion aufzulösen versuchte, blieben die Menschen. Auch ein Polizeipanzer kam zum Einsatz.
Einige Demonstranten ketteten sich mit Fahrradschlössern an Metallgeländer vor der Polizeiausfahrt, um den Transport zur Abschiebung zu verhindern. Beamte der Sondereinheit Wega flexten die Fahrradschlösser auf, die durch Eisenrohre miteinander verbundenen Aktivisten wurden mit Kopfhörern vor den Arbeiten der Polizei geschützt. Die an den Konstruktionen hängenden Personen wurden von Seiltechnikern der Polizei und der Wiener Berufsfeuerwehr auf den Boden geholt. Auch ein Polizeipanzer kam zum Einsatz. Es gab keine Verletzten und keine Festnahmen. Rund 40 Personen wurden nach dem Versammlungsgesetz angezeigt.
Langer Stau
Der Verkehr zwischen der Roßauer Lände und der Heiligenstädter Brücke wurde stundenlang blockiert und sei teils völlig zusammengebrochen, teilte die Polizei mit. Um 15 Uhr begann anschließend die angemeldete Kundgebung, auf der rund 100 Personen gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstrierten.
Am Dienstag sprach sich auch der Schweizer Jean Ziegler, Mitglied des Menschenrechtsbeirats der Uno, gegen die Abschiebung nach Afghanistan aus und unterstützte die Forderung vieler österreichischer NGOs und Vereinigungen, Abschiebungen wegen der prekären Sicherheitslage im Land zu stoppen. (lalo, red, 24.2.2021)