Graz – Beim Corona-Massentest in Graz soll es diese Woche zu sexueller Belästigung durch Angehörige des Bundesheers gekommen sein. Wie die Tageszeitung "Heute" berichtet, sei eine Frau nach Abnehmen ihrer Maske mit sexuell konnotierten Sprüchen konfrontiert worden; eine weitere gibt an, nach dem Test über Facebook von einem Soldaten kontaktiert worden zu sein.

Für Bundesheersprecher Michael Bauer ist das Verhalten "völlig inakzeptabel", beim Heer wurde eine Untersuchungskommission eingerichtet, um den Fall aufzuklären. Denn laut Bauer kämen rund 120 Personen infrage, die zu dem Zeitpunkt in Graz beim Massentest im Einsatz waren. Sie würden nun alle befragt. "Derzeit tappen wir aber eher im Dunkeln", sagt Bauer zum STANDARD. Es werde eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Betroffene bittet Bauer, sich unter beschwerde@bmlv.gv.at zu melden.

Mehrere Soldaten meldeten Verstöße

Die Dimension des Problems dürfte jedenfalls über einen Einzelfall hinausgehen. Laut Bauer haben sich nämlich bereits mehrere Soldaten gemeldet, die zugeben, nach dem Test Kontakt mit Frauen aufgenommen zu haben. Dabei handelt es sich zwar – anders als zunächst vom Sprecher behauptet – laut heeresinterner Rechtseinschätzung nicht um einen Fall von Amtsmissbrauch, aber um einen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung.

Grüne stellen Anfrage

Die Grünen haben eine parlamentarische Anfrage zu den Vorfällen angekündigt. Darin fragen sie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) unter anderem, welche Schulungen zum Thema sexuelle Belästigung es beim Heer gibt, welche Präventionsmaßnahmen es gibt und ob der Ministerin weiter Fälle bekannt sind.

"Sexuelle Belästigung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Gewalt", sagt Frauensprecherin Meri Disoski dazu. "Umso schlimmer ist es, wenn sie vonseiten jener kommt, die eigentlich für den Schutz der Bevölkerung zuständig sind. Ich ermutige alle betroffenen Frauen, sich zu melden, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden."(sefe, 21.1.2020)