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Im Flüchtlingslager Kara Tepe auf Lesbos wurden viele Migranten, die nach dem Brand in Moria obdachlos geworden waren, aufgenommen.

Foto: Reuters/Marcou

Um Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist es in den vergangenen Wochen still geworden – zumindest in Österreich. Doch die Situation im Übergangslager für Migranten, das nach dem verheerenden Brand des ursprünglichen Lagers im September ausgebaut worden ist, ist nach wie vor dramatisch. Der herannahende Winter sorgt für nächtliche Temperaturen weit unter zehn Grad, mit mehr als 9.000 Menschen ist auch die Zeltstadt auf unbefestigtem Terrain wieder voll.

Einige Wochen zwischengelagert

Österreich hat es im Gegensatz zu Deutschland bisher abgelehnt, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Stattdessen schickte die Regierung Hilfsgüter wie Zelte und Container in die Region. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) überbrachte damals die erste von mehreren Lieferungen, die dann von den griechischen Behörden einige Wochen zwischengelagert wurden.

Mittlerweile sind die Güter aber in Verwendung, wie das Ministerium dem STANDARD am Montag mitteilte – darunter 400 winterfeste Familienzelte, 400 Heizungen, 7.500 Decken sowie zahlreiche Container, die auch anderswo in Griechenland eingesetzt würden. Die genaue Verwendung obliege den griechischen Zivilschutzbehörden, Container und Zelte seien unter anderem im Camp Kara Tepe aufgestellt worden.

Österreichische Container nach der Ankunft in Griechenland. Das Bild zeigt nicht, wie ursprünglich vermeldet, das Lager Kara Tepe. Über die Verteilung entscheiden die griechischen Behörden, ein Teil ist für das Lager auf Lesbos bestimmt.
Foto: BMI

Kein Ablenkungsmanöver

Generell sei die Lieferung keine österreichische Soloaktion gewesen – und auch nicht, wie damals von Oppositionsparteien unterstellt, ein Ablenkungsmanöver von der Entscheidung der Regierung, keine Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Vielmehr habe man sehr schnell gemäß dem bestehenden EU-Verfahren für Katastrophenschutz gehandelt, heißt es im Büro von Minister Nehammer. Als Grundprinzip dieses Katastrophenschutzverfahrens gelte, dass hilfeleistende Staaten nur auf Grundlage eines offiziellen Hilfeersuchens eines betroffenen Staates an die EU tätig werden. Es habe also einen Hilferuf aus Athen gegeben.

Warenwert rund 400.000 Euro

Die österreichischen Hilfsgüter stammen aus der Katastrophen- beziehungsweise Migrationsvorsorge des Innenministeriums und des Österreichischen Roten Kreuzes. Der Warenwert aller Güter betrug rund 400.000 Euro, der Kostenanteil Österreichs am ersten und größten Flugtransport betrug 130.777 Euro, den Löwenanteil dieses Transportes übernahm aber die EU. Derzeit gebe es kein weiteres Ansuchen um Hilfe aus Griechenland, wird im Innenministerium betont. (Michael Simoner, 30.11.2020)