Die vergangenen Wochen waren für QAnon-Anhänger nicht gerade erfreulich: Nach und nach verschärften mehrere große Internetplattformen ihr Vorgehen gegen die abstruse Verschwörungserzählung. So kündigte Youtube Mitte Oktober eine Anpassung der eigenen Regeln gegen Hassbeiträge an, die sich explizit gegen solche Inhalte und deren Proponenten richtet. Das Ergebnis: Seitdem wurden zahlreiche Konten und Kanäle von QAnon-Anhängern auf der Videoplattform blockiert. Das wollen sich einige der Betroffenen nun aber nicht gefallen lassen und ziehen vor Gericht.
Argumente
Eine Gruppe von QAnon-Anhängern hat Klage gegen Youtube eingereicht. Das Ziel: Über eine richterliche Anordnung soll die Wiederherstellung der eigenen Kanäle und Konten auf der Videoplattform erzwungen werden. In der Klageschrift sieht man sich dabei als Opfer einer gezielten Kampagne im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen. Nur drei Wochen vor dem Wahltermin würde versucht, konservative Stimmen zum Schweigen zu bringen. Besonders erbost zeigt man sich dabei darüber, dass Youtube diese "drakonische Maßnahme" ohne jegliche Vorwarnung durchgesetzt habe, wodurch die Betroffenen nicht einmal ihre Inhalte herunterladen konnten.
Die Erfolgsaussichten der Kläger sind allerdings eher zweifelhaft, wie "The Verge" betont. Immerhin kann – und wird – Youtube sich einfach auf die vieldiskutierte "Section 230" des Communications Decency Act berufen. Diese schützt Plattformbetreiber vor Klagen in Hinblick auf ihre Moderationspolitik und gibt ihnen in dieser Hinsicht freie Hand.
Hintergrund
Bei den Klägern handelt es sich zum Teil um alte Bekannte. So wurde ein Kanal namens "SGT Report", der vom Hauptkläger betrieben wurde, bereits im Jahr 2018 gesperrt, da er frei erfunden behauptete, dass die frühere demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ein kleines Kind terrorisiert haben soll. Ein anderer der betroffenen Accounts hatte "Pizzagate"-Verschwörungsbehauptungen aufgestellt. Hinter dem Namen "Pizzagate" steht eine der verhängnisvollsten Episoden rund um die QAnon-Erzählungen – führte die Unterstellung, dass prominente demokratische Politiker Kinder im Keller einer Pizzeria gefangen halten, doch dazu, dass eine an diese Behauptung glaubende Person vor einigen Jahren das betreffende Lokal mit einer Waffe stürmte.
Die zentrale Behauptung der QAnon-Anhänger ist, dass es eine Verschwörung gegen US-Präsident Donald Trump in den tieferen Schichten des US-Regierungsapparats gebe. Außerdem behaupten sie oft, prominente Politiker der Demokratischen Partei in den USA ließen sich mit Hormonen behandeln, die aus dem Blut von Kindern gewonnen würden.
Eine Stellungnahme von Google zur Klage gegen Youtube gibt es bisher noch nicht. (apo, 27.10.2020)