San Francisco – Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat am Dienstag zum ersten Mal einen Tweet des US-Präsidenten Donald Trump mit einem Warnhinweis wegen möglicherweise falscher Fakten versehen. Trump, der mehr als 80 Millionen Follower auf Twitter hat, schrieb zu Beginn des Tages, dass eine Briefwahl "im Wesentlichen betrügerisch" sei und zu einer "manipulierten Wahl" führen würde. Twitter markierte die Aussage mit einem blauen Ausrufezeichen, das den Leser auffordert, "Fakten über die Abstimmung per Brief zu erhalten" und mit einem Klick auf eine Seite mit weiteren Informationen führt.

Dort heißt es beispielsweise in einer Überschrift: "Trump macht unbegründete Behauptung, dass Briefwahlstimmen zu Wahlbetrug führen". Es folgt ein Abschnitt "Was Sie wissen müssen", de drei konkrete Behauptungen aus den Trump-Tweets behandelt. Twitter sagte, die Warnungen an den Leser, die Fakten zu überprüfen, seien eine Erweiterung der neuen Richtlinie zur Vermeidung irreführender Informationen. Sie wurde Anfang des Monats eingeführt, um Fehlinformationen über das Coronavirus zu bekämpfen. Der Kurznachrichtendienst erklärte damals, dass sie die Covid-19-Regeln auch auf andere Arten strittiger oder irreführender Aussagen ausdehnen werde.

Trump: Twitter unterdrückt freie Meinungsäußerung

Trump warf daraufhin dem Unternehmen auf dessen Plattform vor, sich in die Präsidentschaftswahle 2020 einzumischen: "Twitter unterdrückt die freie Meinungsäußerung, und ich als Präsident werde es nicht zulassen, dass das passiert!"

Facebook ließ denselben Post stehen

Trump postete den gleichen Text über das Briefwahlsystem auch auf seiner offiziellen Facebook-Seite, wo der Beitrag 170.000 Reaktionen erhielt und 17.000-mal geteilt wurde. Nach Facebook-Richtlinien müssen Inhalte entfernt werden, die Methoden der Stimmabgabe oder Wählerregistrierung falsch darstellen – aber in diesem Fall ließ das Unternehmen den Post unberührt. "Wir glauben, dass die Menschen in der Lage sein sollten, eine Debatte über den Wahlprozess zu führen, weshalb wir unsere Richtlinien so auslegen, dass sie sich auf falsche Darstellungen konzentrieren, die die Abstimmung stören würden", sagte ein Unternehmenssprecher der Nachrichtenagentur Reuters.

Twitter setzte seine Warnungen vor falschen Fakten bislang nur sparsam gegen politische Persönlichkeiten ein, aber es wurden Tweets der Präsidenten Brasiliens und Venezuelas gelöscht, die gegen die Coronavirus-Regeln des Nachrichtendienstes verstoßen hatten. (Reuters, 27.5.2020)