Coronavirus-Krise

Verwirrung um "Einreisestopp" für Asylwerber

Die Anordnung des Ministeriums ist für Außenstehende nicht einsehbar. Die Grünen schließen eine Zurückweisung an der Grenze zu Österreich aus

Foto: APA/ Herbert Neubauer
Foto: APA/ Herbert Neubauer

Seit Freitag vergangener Woche herrscht große Verwirrung. Vor bald einer Woche verkündete das Innenministerium von Karl Nehammer (ÖVP) einen De-facto-Einreisestopp für Asylwerber, die an der Grenze zu Österreich in der Coronavirus-Krise kein ärztliches Attest vorweisen können. Dies passierte just, während eine gewisse politische Aufregung darüber zunahm, dass das Ministerium in zwei steirischen Gemeinden Asyllager vorsorglich reaktivieren möchte. Davor wurde das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen unter Quarantäne gestellt. Ein solcher Einreisestopp wurde damals nur mündlich vom Generalsekretär des Innenministeriums, Helmut Tomac, in der APA kommuniziert.

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