Ein Abteilungsleiter im Verfassungsschutz muss temporär den Hut nehmen

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Sein Auftritt im BVT-Untersuchungsausschuss war bemerkenswert: Zuerst gab M. an, um die Sicherheit seiner Kollegen im Verfassungsschutz besorgt zu sein.Wenige Minuten später unterstellte er einer Mitarbeiterin dann, abendliche E-Mails volltrunken zu schreiben. Aus dem Protokoll der Sitzung wurde das auf Einwand von M. entfernt, aus der Antwort der Abgeordneten Stephanie Krisper (Neos) lässt sich die Aussage aber noch ablesen – diese sagte nämlich, die Angesprochene habe im Ausschuss "nüchtern und kohärent" geantwortet.

Das soll kein Ausrutscher von M. gewesen sein: Tatsächlich fühlen sich Mitarbeiterinnen seit Jahren von ihm gemobbt und diskriminiert. Laut Protokollen, über die "Österreich" berichtet hat, sagten BVT-Mitarbeiterinnen aus, dass M. ihnen androhte, sie würden wegen ihres " sündigen Lebens in der Hölle schmoren". Er fragte sie angeblich auch aus, ob sie "keusch leben".

Langjähriger Abteilungsleiter

Jetzt zog das Innenministerium laut "Österreich" die Notbremse. Es suspendierte den langjährigen Abteilungsleiter mit sofortiger Wirkung. Dass dieser 17 Jahre lang in hoher Position wirken könne, zeige, wie tiefgreifend die Probleme im Verfassungsschutz seien, sagen hausinterne Beobachter. Momentan wird das BVT von Grund auf geprüft, und zwar vom Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf. Er wurde von Innenminister Wolfgang Peschorn ins BVT geschickt. (red, 3.12.2019)