Brüssel/London – Großbritannien will vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen EU-Kommissar nominieren. Das habe London der EU mitgeteilt, sagte ein EU-Sprecher am Donnerstag. Grund seien Konventionen in Großbritannien, die den Handlungsspielraum einer Regierung kurz vor einer Parlamentswahl einschränken.

Keine Besetzung wegen Vorwahlrichtlinien

"Wir haben an die EU geschrieben, um zu bestätigen, dass Großbritannien gemäß Vorwahlrichtlinien normalerweise keine Nominierungen für internationale Posten in dieser Phase vornehmen sollte", sagte ein britischer Regierungssprecher am Donnerstag. Die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Regierung bereits zweimal aufgefordert, einen Kandidaten zu benennen.

In Brüssel wird derzeit diskutiert, ob von der Leyens neue Kommission notfalls auch ohne britischen Kommissar starten könnte. Der Amtsantritt der neuen Kommission war bereits zum 1. November geplant. Er musste um einen Monat verschoben werden, weil die Kandidaten Frankreichs, Rumäniens und Ungarns bei der Überprüfung im EU-Parlament gescheitert waren. Auch ein britischer Kommissarsanwärter müsste noch die Parlamentsbefragungen durchlaufen. (red, APA, 14.11.2019)