Xi Jinpings Warnung galt nicht direkt den Demonstranten in Hongkong. Auch unter Tibetern und in Taiwan dürfte man besorgt zuhören.

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Hongkong/Kathmandu – Vier Monate nach Beginn der massiven Proteste in Hongkong hat Chinas Staatschef Xi Jinping mit drastischen Worten vor einer Abspaltung der Sonderverwaltungszone gewarnt. "Jeder, der versucht, eine Region von China trennen, wird untergehen – mit zertrümmertem Körper und zu Staub zermahlenen Knochen", sagte Xi nach Angaben des Außenministeriums vom Sonntag.

Xi bezeichnete während eines Aufenthalts in Nepal "externe Kräfte, die die Teilung Chinas unterstützen", als "wahnhaft". Er bezog sich dabei nicht direkt auf die derzeitigen Unruhen in Hongkong. Bereits in der Vergangenheit hat Peking die Massenproteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone jedoch als von "externen Kräften" gesteuert bezeichnet.

Andauernde Proteste

Auch am Wochenende kam es in Hongkong wieder zu teilweise gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. Demonstranten errichteten in mehreren Stadtteilen Straßenblockaden und griffen Geschäfte prochinesischer Händler an.

Die seit Monaten andauernden Proteste hatten sich anfänglich gegen ein Gesetz gerichtet, das Überstellungen von Verdächtigen an Festlandchina vorsah. Mittlerweile richten sie sich generell gegen die prochinesische Führung und die Einschränkung der Demokratie. Wegen der verschärften Rhetorik aus Peking war die Angst vor einem militärischen Eingreifen Chinas zuletzt gestiegen.

Spannungen mit Taiwan

Auch in Taiwan gibt es entsprechende Sorgen. Seit die Unabhängigkeitsverfechterin Tsai Ing-wen 2016 Präsidentin geworden ist, haben sich die Beziehungen zu China zusehends verschlechtert. Peking sieht die Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwan hatte sich 1949 vom Festland abgespalten, aber nie formell seine Unabhängigkeit erklärt. Peking hat den wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Taiwan erhöht und hält regelmäßig Manöver nahe der Insel ab.

Botschaft für Gastgeber

Als möglichen Unruheherd für seine nationale Einheit betrachtet Peking auch das Nachbarland Nepal, in dem rund 20.000 Tibeter im Exil leben. Unter dem Druck Pekings hat die kommunistische nepalesische Regierung zuletzt eine härtere Haltung gegenüber der tibetischen Gemeinschaft angenommen.

Nepal werde niemals zulassen, dass politische Kräfte nepalesisches Gebiet für "antichinesische separatistische Aktivitäten" nutzen, versicherte Regierungschef K. P. Sharma Oli laut dem chinesischen Außenministerium. (APA, 14.10.2019)