Regierungsbildung

Kurz sucht bei Regierungsbildung die "gute österreichische Lösung"

Bundespräsident Van der Bellen erteilte Kurz als Chef der stärksten Partei am Montag den Regierungsbildungsauftrag. Sie haben ähnliche Ziele, aber verschiedene Prioritäten

Foto: Reuters/Leonhard Foeger
Foto: Reuters/Leonhard Foeger

Wien – Der Unterschied liegt oftmals nur im Detail, denn die Wortwahl ist auf dem politischen Parkett nun einmal entscheidend. Während Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach dem Regierungsbildungsauftrag an ÖVP-Obmann Sebastian Kurz dezidiert zum Handeln aufgrund der heranrückenden "Klimakatastrophe" urgierte, sprach Kurz eher defensiv von "Anstrengungen gegen den Klimawandel", die man unternehmen wolle. Auch in der Priorisierung der Ziele für die nächste Bundesregierung waren Unterschiede erkennbar. Für Van der Bellen steht der Klimaschutz "ganz oben auf der Agenda", Kurz sah im drohenden Wirtschaftsabschwung, in der Steuerentlastung und im Kampf gegen illegale Migration drei Themen, die ein Kabinett Kurz II vordergründig beschäftigen sollen.

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