Justiz unter Druck

Lange Verfahren, Personalnot bei Gericht und volle Gefängnisse: Die Sorgen und Baustellen der Justiz

Richter, Rechtsanwälte und der Justizminister sind sich einig: Die Justitia braucht mehr Geld und Personal. Ein Überblick über die Lage der heimischen Justiz.

Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER
Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER

Wien – Seit ein Bezirksgericht in Niederösterreich den Notfallmodus ausgerufen hat, mehren sich die Stimmen über personelle Mängel in weiten Teilen der österreichischen Justiz. Stirbt die Justiz einen stillen Tod, wie Justizminister Clemens Jabloner zuletzt sagte? Mehr Gerichte als früher seien jedenfalls nicht in der Lage, zeitnah Verhandlungen auszuschreiben, beklagt Michael Enzinger, Präsident der Wiener Rechtsanwaltskammer, im STANDARD-Gespräch. "Wartezeiten für Verhandlungen haben sich verlängert", sagt Enzinger. Es komme vor, dass man in Zivilsachen sechs bis acht Monate auf eine Verhandlung warten müsse.

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